Haushalt 2024 – Haushaltssicherungskonzept

Bei der ersten Analyse des Haushaltsentwurfes ist festzustellen, dass trotz der genannten Parameter kaum ein eigener Ansatz der Verwaltung zu Einsparungen und somit zu eigenen Konsolidierungsmaßnahmen zu finden ist. In den Jahren der Entschuldung haben sich Rat und...

Aus dem Rat

Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause am Montag war mit einigem Zündstoff versehen und dauerte 5 1/2 Stunden. Die Vorlage der Verwaltung hatte erhebliche Diskussionen bei der Mehrheitsgruppe (SPD, Grüne + Die Partei) zum Thema des nicht ausgeschöpftem Kulturfonds...

Fahrradparkhäuser

Am 06.03.2023 startete ein neues Förderprogramm für Fahrradparkhäuser in Höhe von 110 Mio. €. Dieses soll besonders sicheres Parken an Bahnhöfen und zentralen Stationen des öffentlichen Personennahverkehrs ermöglichen. Auch in Hildesheim fehlen nach Meinung der Gruppe...

Dammstraße

Der Rat der Stadt Hildesheim hat folgenden Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE PARTEI, der Gruppe Die Unabhängigen/FDP und der Fraktion Die LINKE zur Vorlage 23/075 Dammstraße in seiner Sitzung am 20.02.2023 beschlossen: Sachverhalt: Der...

Gefahrenabwehrzentrum (GAZ)

Redebeitrag aus der Ratssitzung am 13. Februar 2023 von Erdinc Parlak zum Gefahrenabwehrzentrum Die Unabhängige Fraktion im Rat der Stadt Hildesheim befürwortet den Bau der Gefahrenabwehrzentrum (GAZ). Dennoch ein Kritikpunkt zur geplanten Vergabeform. Die Vergabe des...